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BFH, 19.12.2006 - IX R 41/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 56
Versäumung der Revisionsfrist; Rechtzeitigkeit der Revisionsschrift - datenbank.nwb.de
Beweiserhebung über Rechtzeitigkeit der Rechtsmittelabsendung durch das Finanzamt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BFH, 19.12.2006 - IX R 41/05
- BFH, 16.01.2007 - IX R 41/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BFH, 19.08.2002 - IX B 179/01
NZB; Anscheinsbeweis, fehlender Abgangsvermerk der FA-Poststelle
Auszug aus BFH, 19.12.2006 - IX R 41/05
Ist wie hier zwischen den Beteiligten streitig, ob die behaupteten Tatsachen in der vom FA zur Glaubhaftmachung seines Wiedereinsetzungsgesuchs vorgelegten Dokumentation seiner Absendevorgänge zutreffen --wie hier das behauptete Absendedatum 22. November 2005 statt einer von den Klägern behaupteten Absendung nach dem 24. November 2005--, hat sich das Gericht die aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens zu gewinnende Überzeugung über die rechtzeitige Absendung (…vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 28. Mai 2002 XI B 176/01, BFH/NV 2002, 1280; vom 19. August 2002 IX B 179/01, BFH/NV 2003, 138;… vom 7. Juli 2003 II B 5/03, BFH/NV 2003, 1440) im Hinblick auf das Gebot effektiven Rechtsschutzes ggf. auch durch Beweisaufnahme zu verschaffen (…vgl. BFH-Urteil vom 13. Oktober 1993 X R 112/92, BFH/NV 1994, 328; BFH-Beschluss in BFH/NV 2003, 138). - BFH, 28.05.2002 - XI B 176/01
Tag der Aufgabe zur Post; Beleg durch Datumsstempel der Rechtsbehelfsstelle?
Auszug aus BFH, 19.12.2006 - IX R 41/05
Ist wie hier zwischen den Beteiligten streitig, ob die behaupteten Tatsachen in der vom FA zur Glaubhaftmachung seines Wiedereinsetzungsgesuchs vorgelegten Dokumentation seiner Absendevorgänge zutreffen --wie hier das behauptete Absendedatum 22. November 2005 statt einer von den Klägern behaupteten Absendung nach dem 24. November 2005--, hat sich das Gericht die aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens zu gewinnende Überzeugung über die rechtzeitige Absendung (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 28. Mai 2002 XI B 176/01, BFH/NV 2002, 1280;… vom 19. August 2002 IX B 179/01, BFH/NV 2003, 138;… vom 7. Juli 2003 II B 5/03, BFH/NV 2003, 1440) im Hinblick auf das Gebot effektiven Rechtsschutzes ggf. auch durch Beweisaufnahme zu verschaffen (…vgl. BFH-Urteil vom 13. Oktober 1993 X R 112/92, BFH/NV 1994, 328;… BFH-Beschluss in BFH/NV 2003, 138). - BFH, 07.07.2003 - II B 5/03
Wiedereinsetzung; Postausgangskontrolle des FA
Auszug aus BFH, 19.12.2006 - IX R 41/05
Ist wie hier zwischen den Beteiligten streitig, ob die behaupteten Tatsachen in der vom FA zur Glaubhaftmachung seines Wiedereinsetzungsgesuchs vorgelegten Dokumentation seiner Absendevorgänge zutreffen --wie hier das behauptete Absendedatum 22. November 2005 statt einer von den Klägern behaupteten Absendung nach dem 24. November 2005--, hat sich das Gericht die aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens zu gewinnende Überzeugung über die rechtzeitige Absendung (…vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 28. Mai 2002 XI B 176/01, BFH/NV 2002, 1280;… vom 19. August 2002 IX B 179/01, BFH/NV 2003, 138; vom 7. Juli 2003 II B 5/03, BFH/NV 2003, 1440) im Hinblick auf das Gebot effektiven Rechtsschutzes ggf. auch durch Beweisaufnahme zu verschaffen (…vgl. BFH-Urteil vom 13. Oktober 1993 X R 112/92, BFH/NV 1994, 328;… BFH-Beschluss in BFH/NV 2003, 138). - BFH, 13.10.1993 - X R 112/92
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung einer Klagefrist - …
Auszug aus BFH, 19.12.2006 - IX R 41/05
Ist wie hier zwischen den Beteiligten streitig, ob die behaupteten Tatsachen in der vom FA zur Glaubhaftmachung seines Wiedereinsetzungsgesuchs vorgelegten Dokumentation seiner Absendevorgänge zutreffen --wie hier das behauptete Absendedatum 22. November 2005 statt einer von den Klägern behaupteten Absendung nach dem 24. November 2005--, hat sich das Gericht die aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens zu gewinnende Überzeugung über die rechtzeitige Absendung (…vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 28. Mai 2002 XI B 176/01, BFH/NV 2002, 1280;… vom 19. August 2002 IX B 179/01, BFH/NV 2003, 138;… vom 7. Juli 2003 II B 5/03, BFH/NV 2003, 1440) im Hinblick auf das Gebot effektiven Rechtsschutzes ggf. auch durch Beweisaufnahme zu verschaffen (vgl. BFH-Urteil vom 13. Oktober 1993 X R 112/92, BFH/NV 1994, 328;… BFH-Beschluss in BFH/NV 2003, 138).
- BFH, 30.01.2009 - IX B 174/07
Pflicht des Gerichts zur Beweisaufnahme über die Umstände der Ladung zur …
Der Senat hat sich daher die aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens zu gewinnende Überzeugung über die Ordnungsmäßigkeit der Ladung zu verschaffen (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 19. Dezember 2006 IX R 41/05, BFH/NV 2007, 744, m.w.N.).